Allgemeine Geschäftsbedingungen der
beloved & more UG (haftungsbeschränkt)

 

1. Geltungsbereich

 

(1)   Die beloved & more UG (haftungsbeschränkt), Neustadt 471, 84028 Landshut (nachfolgend "beloved") betreibt unter verschiedenen Internetadressen (u.a. www.blovd.com) einen Online-Dienst (nachfolgend „Dienst“) und ist Vertragspartnerin der Nutzer (nachfolgend „Nutzer“). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und beloved, unabhängig davon, auf welcher der beloved-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.

(2)   Die nachfolgenden AGB gelten ausschließlich. Etwaige allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern finden auf das Vertragsverhältnis zwischen beloved und dem Nutzer keine Anwendung, soweit sie von diesen AGB abweichende oder ihnen entgegenstehende Regelungen enthalten.

(3)   beloved kann diese AGB jederzeit ändern, es sei denn, die Änderung ist für den Nutzer nicht zumutbar. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb einer Frist von 6 (sechs) Wochen, gilt die Änderung als genehmigt. beloved wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

 

2. Vertragsgegenstand

 

beloved stellt einen Dienst zur Verfügung, der es Nutzern nach einer Registrierung erlaubt, Texte, Bilder und Grafiken von der allgemein zugänglichen beloved-Website auszuschneiden und in einer persönlichen Merkliste ("Scrapbook") zu sammeln und zu speichern. Außerdem können registrierte Nutzer allgemeine zugängliche Beiträge der beloved Redaktion kommentieren. Der genaue Leistungsumfang der einzelnen Dienste ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Beschreibung des Dienstes auf der Website.

3. Zugang, Vertragsschluss

(1)   Die Inanspruchnahme des vertragsgegenständlichen Dienstes ist nur nach einer Registrierung im Rahmen einer kostenlosen Mitgliedschaft nutzbar.

(2)   Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung des Dienstes ab. beloved nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für den Dienst an. Durch diese Annahme kommt ein unentgeltlicher Vertrag zwischen dem Nutzer und beloved zustande.

(3)   Zur Registrierung muss der Nutzer volljährig sein.

(4)   Der Nut­zer ver­si­chert, dass die bei der Registrierung ein­ge­tra­ge­nen per­sön­li­chen Daten wahr­heits­ge­mäß und voll­stän­dig sind. Unzulässig sind insbesondere Benutzernamen, deren Verwendung Rechte von anderen, insbesondere Namens- oder Kennzeichenrechte (z.B. Marken), verletzen oder die sonst rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.

(5)   beloved  behält sich vor, die Registrierung eines Nutzers abzulehnen, ohne dass dies einer Begründung bedarf.

(6)   Der Nut­zer er­klärt sich damit ein­ver­stan­den, dass seine Daten bei beloved elek­tro­nisch ge­speich­ert wer­den.

4. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern Sie sich bei beloved zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

(1)   Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

beloved & more UG

Neustadt 471

84028 Landshut

E-Mail: info@blovd.com

Der Widerruf kann auch über das auf der beloved Website von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular an beloved übermittelt werden.

(2)   Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

(3)   Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung.

5. Pflichten des Nutzers

(1)   Jeder Nutzer verpflichtet sich, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

keine sittenwidrigen, obszönen, pornografischen oder rechts-/linksradikalen Inhalte zu verbreiten;

über den Service kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;

andere Personen nicht zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;

keine Daten heraufzuladen, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;

den Service nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Kunden nachteilig beeinflusst;

(2)   Der Benutzername und das Passwort sind die Zugangsdaten des Nutzers. Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen Dritten nicht in die Hände gelangen. Wenn der Nutzer die Zugangsdaten verloren hat oder glaubt, dass ein anderer von ihnen Kenntnis erlangt hat oder dass ein anderer das Nutzerprofil benutzt, ist der Nutzer verpflichtet, dies beloved unverzüglich mitzuteilen. Wenn sich die Daten des Nutzers nach der Registrierung ändern, muss er sein Nutzerprofil den geänderten Verhältnissen unverzüglich anpassen.

6. Freistellung

(1)   Der Nutzer stellt beloved frei von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen beloved wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf der beloved-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt beloved ferner von sämtlichen Ansprüchen - einschließlich Schadensersatzansprüchen - frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen beloved wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der beloved-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle beloved aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von beloved bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass beloved tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.

(2)   Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat

(3)   Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer beloved nach Wahl von beloved auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der beloved-Website durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch beloved sofort einstellen.

 

7. Verfügbarkeit, Haftungsausschluss

 

(1)   beloved gibt keine Garantien hinsichtlich der Nutzbarkeit und Zuverlässigkeit der Dienste oder verbundener Services. beloved haftet nicht für jegliche Löschung, Änderung, Verlust bzw. Zerstörung von Daten gleich aus welchem Grund. Beloved garantiert keinerlei Kompatibilitäten, Verfügbarkeiten, Erreichbarkeiten, Geschwindigkeit oder Konsistenzen der Dienste, Server und verbundenen Services. beloved hat insofern in keinem Fall für Ausfallzeiten einzustehen.

(2)   Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen beloved (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(3)   Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten außerdem nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch beloved sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften.

 

8. Kündigung

Der Nutzer hat jederzeit das Recht, den Vertrag über die kostenlose Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Die Kündigung erfolgt wirksam durch Betätigung des Links "Profil löschen" im Bereich "Mein Profil".

 

 

9. Einschränkung und Sperrung der Dienste

 

(1)   Bestehen Anhaltspunkte, dass der Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder vertragliche Pflichten verletzt, ist beloved berechtigt, den Nutzer in der Nutzung des Dienstes einzuschränken oder die Mitgliedschaft zu beenden. Wird beloved über eine Rechtsverletzung in Kenntnis gesetzt, ist beloved berechtigt, die entsprechenden Inhalte zu sperren oder zu entfernen. Der Kunde kann die Durchführung der Maßnahmen abwenden, sofern er durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten die bestehenden Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung ausräumt.

(2)   Das Recht zur Kündigung bleibt unberührt.

10. Datenschutz

beloved wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von beloved geregelt, die von jeder der beloved-Websites aus erreichbar sind.

 

 

11. Schlussbestimmungen

 

(1)   Erklärungen nach diesen AGB bedürfen der Textform (wie Fax, E-Mail), sofern nichts anderes vereinbart wurde.

 

(2)   Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

(3)   Erfüllungsort ist der Sitz von beloved.

(4)   Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von beloved.

(5)   Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.


Stand: 29. Januar 2014